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Agrarrecht und Umweltrecht

Die "Kanzlei Dr. Scholtz" leistet Unterstützung in allen Belangen landwirtschaftlicher und sonstiger agrargewerblicher Betriebe, insbesondere zu der rechtssicheren Gestaltung von Landpachtverträgen. Dabei spielt die Berücksichtigung des europäischen Rechts zu den Agrarbeihilfen in Pachtverhältnissen eine herausragende Rolle (zum Beispiel die Verteilung von Zahlungsansprüchen auf Pächter und Verpächter). Ein weiterer Schwerpunkt ist die Hilfestellung bei Beanstandungen zu Cross Compliance und Verstössen gegen sonstige Beihilferegelungen.

Die "Kanzlei Dr. Scholtz" bietet auch Beratung für Landwirte und Sorteninhaber zu Fragen aus dem Saatgutverkehrsgesetz, der Saatgutverordnung sowie dem Sortenschutzgesetz. Hierfür sind spezielle juristische und biologische Kenntnisse vorhanden.

Rechtsanwalt Dr. Scholtz ist ferner Mitglied im Gemeinsamen Prüfungsausschuss "Fachanwalt für Agrarrecht" der Rechtsanwaltskammern Stuttgart, Karlsruhe, Freiburg und Tübingen.

 

Das Agrarrecht oder Recht der Landwirtschaft war früher klar umrissen und auf traditionelle Rechtsbereiche wie Landwirtschaftliches Pacht-, Erb- und Steuerrecht, schuldrechtliche Besonderheiten bei Viehkauf und Tierhaltung sowie Fragen zum öffentlichen Baurecht in der Landwirtschaft oder zu landwirtschaftlichen Kooperationsformen fokussiert.

Von einer derartigen Beschränkung kann heute keine Rede mehr sein - und dies keineswegs nur wegen des starken Einflusses des Europarechts auf den Agrarsektor in Gestalt von Gemeinsamen Marktordnungen für wichtige Lebensmittel oder zahlreichen Regelungen zu Beihilfen.

Während früher die Förderung der bäuerlichen Lebensweise unausgesprochenes Motiv jeder Agrarpolitik auf nationaler wie auf europäischer Ebene war und mit Agrarrecht die Führung landwirtschaftlicher Betriebe geregelt wurde, verschaffen sich heutzutage immer stärker gesellschaftliche Anforderungen an die Art und Weise, in der Landwirtschaft betrieben werden soll, Geltung. Als Ziel wird die Förderung nachhaltiger Wirtschafts- und Lebensbereiche im ländlichen Raum verfolgt.

So sind in zunehmendem Umfang umweltrechtliche Zielsetzungen wie Immissions- und Wasserschutz zu berücksichtigen und selbst Prinzipien des Naturschutz- und Landschaftspflegerechts gewinnen Einfluss auf die Landwirtschaft. Besonders sinnfällig wurde dies durch das Umwelthaftungsgesetz, so dass schon von Agrarumweltrecht gesprochen wird. Auf europäischer Ebene kommen neuartige Herausforderungen der sog. Cross Compliance ins Spiel.

Weitere gesetzliche Regelungen betreffen unmittelbar die Ausübung landwirt-schaftlicher Tätigkeit im Alltag. Damit ist das Recht der landwirtschaftlichen Produktion gemeint. Sowohl die tierische als auch die pflanzliche Erzeugung sind heute einem engmaschigen Regelwerk unterworfen, welches das Zentrum des modernen Agrarrechts bildet. Zu nennen sind etwa Futtermittelrecht, Tierzucht- und Tierseuchenrecht, aber nicht zuletzt auch das Tierschutzgesetz. Im „grünen“ Bereich sind Saatgutrecht, Sortenschutzrecht und Pflanzenschutz einschließlich der Problematik der Grünen Gentechnik zu berücksichtigen.

Beides findet eine Fortsetzung im Lebensmittelrecht zum Schutz der Endverbraucher. Damit ist das Agrarrecht über seine ursprünglichen Regelungsbereiche weit hinausgewachsen!

 

Rechtsanwalt Dr. Scholtz hat durch seine Doppelqualifikation als Jurist und Biologe einen besonderen Zugang zu dieser überaus komplexen Rechtsmaterie. Er engagiert sich zudem in der Deutschen Gesellschaft für Agrar- und Umweltrecht. In seinem Biologiestudium bildete Biochemie der Ernährung einen Schwerpunkt.