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06.01.2018
Sachmangel eines Grundstücks wegen Altlastenverdacht
10.11.2017
Therapieauswahl und Patientenaufklärung bei ganzheitlicher Zahnmedizin
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Medizinrecht

Die "Kanzlei Dr. Scholtz" vertritt Ihre Interessen im Medizinrecht schwerpunktmäßig bei der Durchsetzung von Rechten aus dem Behandlungsvertrag zwischen Arzt (oder Zahnarzt) und Patient.
Hier spielt die Arzthaftung für Behandlungsfehler die wichtigste Rolle, wobei Patienten und Ärzte vertreten werden, da die Kenntnis beider Perspektiven sowohl der Geltendmachung von Schadensersatz und Schmerzensgeld als auch der Abwehr von Arzthaftungsklagen zugute kommt.

Weitere Anliegen der "Kanzlei Dr. Scholtz" in diesem Rechtsbereich sind die Hilfestellung bei Problemen mit der gesetzlichen oder privaten Kranken-versicherung sowohl alle Aspekte zum Thema Patientenverfügung bzw. "Patiententestamente".
Mit einer Patientenverfügung kann sichergestellt werden, dass der Wille des Patienten bei Durchführung ärztlicher Behandlungsmaßnahmen auch in Situationen beachtet wird, in denen der Patient nicht mehr handlungsfähig ist und seinen Willen nicht mehr äussern kann. Davon sind insbesondere der höchst sensible Bereich lebensverlängernder Maßnahmen über einen längeren Zeitraum sowie Methoden der modernen Intensivmedizin betroffen.

 

Medizinrecht ist primär das Recht der Heilberufe (Ärzte und Apotheker) und regelt Rechtsbeziehungen, an denen ein Mediziner oder Krankenhaus beteiligt ist. Hierzu gehören Rechtsfragen der ärztlichen Behandlung, wobei der zivilrechtlichen und strafrechtlichen Haftung des Arztes für Behandlungsfehler besonderes Gewicht zukommt. Von ausschlaggebender Bedeutung sind in diesem Zusammenhang die regelgerechte Aufklärung des Patienten und die Erfüllung ärztlicher Dokumentationspflichten.

Neben diesem konfliktbereinigenden Bereich spielt das Vertragsrecht der Heilberufe mit einem Schwerpunkt in der Vertragsgestaltung eine wichtige Rolle. Auch das in der GOÄ geregelte Gebühren- und Vergütungsrecht, das den Honoraranspruch des Arztes begündet sowie Probleme eines Versicherungs- nehmers mit der gesetzlichen oder privaten Krankenversicherung gehören zum Medizinrecht.

Zu diesen Regelungen, die sich mit Ärzten und Apothekern auf Personen beziehen, treten Bestimmungen über besondere Produkte, womit Arzneimittel sowie Produkte des medizinischen Sektors gemeint sind. Die bedeutsamsten Regelwerke hierzu sind das Arzneimittelgesetz und das Medizinproduktegesetz.

Zu den „typischen“ Themen des Medizinrechts sind im Zuge moderner Entwicklungen Herausforderungen aus anderen Rechtsgebieten hinzugekommen. Dazu gehört vor allem der Problemkreis der Patientenverfügung, der auch Auswirkungen auf die ärztliche Heilbehandlung im Sinne „richtigen“ bzw. rechtlich verantwortbaren Handelns hat.
Zum 01.09.2009 ist das Gesetz zur Änderung des Betreuungsrechts in Kraft getreten, welches auch bedeutende Änderungen für die Patientenverfügung enthält. Diese ist nunmehr in § 1901a BGB geregelt. Stark verkürzt kann man sagen, dass die Rechte (volljähriger) Patienten gestärkt wurden. Dass die Bestimmung zur Patienten- verfügung im Betreuungsrecht enthalten ist, beruht auf dem sachlichen Zusammenhang: häufig liegt im Zeitpunkt der ärztlichen Behandlung auch eine Betreuungssituation vor und spielt die Zusammenarbeit zwischen Arzt und Betreuer zum Wohle des Betreuten eine ausschlaggebende Rolle. Weitere rechtliche Gestaltungsmittel in diesem Kontext sind deshalb Betreuungsverfügung und Vorsorgevollmacht.

Ein anderes Beispiel für neue Themen im Medizinrecht ist der Versandhandel mit Medikamenten, konkret der Vertrieb von Arzneimitteln über das Internet durch Online-Apotheken. Dies wirft die rechtspolitische Frage auf, inwieweit selbst Arzneimittel ein gewöhnliches Handelsgut sein können oder ob ihre Abgabe an Patienten speziellen Regelungen (und Restriktionen!) wie nach dem deutschen Apothekengesetz unterliegen muss.

 

Das besondere Interesse von Rechtsanwalt Dr. Scholtz an medizinrechtlichen Fragen wird durch sein Zweitstudium der Biologie noch verstärkt, in welchem Virologie einen Schwerpunkt bildete. Dabei belegte er Veranstaltungen zur Biologie der Viren an der Universität Hohenheim sowie zur Klinischen Virologie als Gaststudent an der Medizinischen Fakultät der Universität Tübingen. Die Diplomprüfung behandelte Retroviren wie HIV sowie onkogene (= krebsverursachende) Viren.